(pri) Dieser Tage ging ein Foto aus dem fernen Nordkorea um die Welt, auf dem beflissene Geister die Trauerzeremonie um den verstorbenen Kim -Jong-Il von vermeintlicher Disharmonie befreit hatten, indem sie ein Fernsehteam wegretuschierten und den schon etwas ergrauten Schnee frisch weißten. Man lachte hierzulande zu Recht darüber, übersah dabei aber zumindest fahrlässig, dass solches […]
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2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Continue readingWoher die Furcht vor Brandenburgs rotem Adler kommt
Eigentlich hätte man vermuten können, dass Rot-Rot in Brandenburg kaum noch als Aufreger taugt. Immerhin gab es schon 1994 in Sachsen-Anhalt eine von der PDS tolerierte rot-grüne Regierung, dann 1998 in Mecklenburg-Vorpommern die erste rot-rote Koalition
Continue readingNicht Matschie, Ramelow sichert Lieberknecht die Thüringer Ministerpräsidentschaft
Weil er für Thüringen eine stabile Regierung wolle, so begründete der dortige SPD-Chef Christoph Matschie zuletzt die Unterstützung seiner Partei für die Fortsetzung der abgewirtschafteten CDU-Herrschaft. Tatsächlich aber ist er nun Vize-Chef der instabilsten Regierung, die Thüringen je hatte.
Continue readingDer Matschie des Saarlands heißt Hubert Ulrich
Die Entscheidung der Saar-Grünen für die Fortsetzung der CDU-Herrschaft im Lande war seit langem vorhersehbar. Wie in Thüringen Christoph Matschie, so hatte der hiesige Vorsitzende der einstigen Alternativen, Hubert Ulrich, seine Präferenz von Anfang an ziemlich unverhohlen durchblicken lassen
Continue readingDie Schwäche der SPD lässt eine lange konservative Herrschaft befürchten
Fünfzehn Jahre Opposition sagte Herbert Wehner 1982 der SPD voraus, als sie die Macht an ein christlich-freidemokratisches Bündnis verlor. Sogar sechzehn sind schließlich daraus geworden, und so wie die Sozialdemokraten den Machtverlust damals als Betriebsunfall bagatellisierten,
Continue readingMit Christoph Matschie geht in Thüringen nur Althaus
»Was ich vor der Wahl gesagt habe, gilt auch nach der Wahl«, erklärt Thüringens SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Christoph Matschie, immer wieder. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass er dieses Versprechen brechen wird.
Continue readingDie Weisheit der Wähler
Wieder einmal haben die Wähler ihre Weisheit und ihre Unabhängigkeit von den Sprücheklopfern der etablierten Parteien und Medien bewiesen. Sie haben in Thüringen und im Saarland dem mit Hilfe williger Demoskopen herbeigeredeten Schwarz-Gelb eine Abfuhr erteilt und durch die gleichzeitige Stärkung der Linken
Continue readingDieter Althaus duldet kein Hindernis auf seinem Weg
Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus.
Continue readingSPD wieder mal am Scheideweg
Die gegenwärtige Auseinandersetzung bei der Sozialdemokratie über das Verhältnis zur Linken ist nicht mehr als ein Nebenkriegsschauplatz – und entsprechend wird sie auch geführt. Obwohl bis auf einen alle Vorstandsmitglieder der Selbstverständlichkeit, dass jeder Landesvorstand selbständig über seine Politik entscheidet, zugestimmt haben,
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